1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit jade-online-druckerei.de, im folgenden Auftrag­ne­hmer genannt. Aufträge wer­den ausschließlich auf der Grundlage nach­folgender Bedin­gun­gen ausgeführt. Ab­weichende Regelun­gen bedürfen der Schriftform und der schriftlichen Be­stäti­gung.

1. Mit dem Absenden einer Bestellung des Auftraggebers an den Auftrag­nehmer gibt dieser ein Angebot zur Aus­führ­ung dieser Bestellung ab. Mit Zu­gang der Auftragsbestätigung seitens des Auftragnehmers beim Auftraggeber, kommt ein rechtsverbindlicher Kauf­vertrag zu­stan­de. Gibt der Auftraggeber eine von sei­ner Anschrift abweichende Liefer- und/oder Rechnungsanschrift an, so kommt der Vertrag gleichwohl nur mit ihm zustande. Ein Vertrag mit einem Dritten kommt nur zustande, wenn dieser Dritte seinen Eintritt in den Vertrag ausdrücklich und rechts­ver­bindlich gegenüber dem Auftragnehmer erklärt.

1. Die im Online-Kalkulator oder dem PDF-Angebot des Auftragnehmer ge­nann­­ten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zu­grundegelegten Auftragsdaten unver­ändert bleiben, längstens jedoch 30 Tage nach Eingang des Angebots beim Auftraggeber. Die Preise des Auftrag­nehmers sind Nettopreise und enthalten keine Mehrwertsteuer. Die Prei­se gelten ab Werk. Sie schließen Ver­packung, Fracht, Porto, Versicherung und sonsti­ge Versand­kosten nicht ein, sofern nicht im Angebot ausdrücklich etwas anderes genannt ist. Die Preise gelten für die Zahlungsarten Vorkasse, Bankeinzug (ELV) und Rechnung. Zu­sätz­liche Kosten können für andere Zahlungs­arten berechnet wer­den. Im Falle eines Kalkulations­irrtums behält sich der Auftragnehmers das Recht vor, vom Angebot zurückzu­treten.

2. Nachträgliche Auftragsänderungen auf Veranlassung des Auftraggebers ein­schließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstands, werden dem Auf­trag­geber berechnet.

1. Die Zahlung hat ohne jeden Abzug zu erfolgen. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Auftraggeber bei Vertrags­schluss von bestimmten Zah­lungs­arten auszuschließen. Eine etwai­ge Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung oder Teil­lieferung ausgestellt.

2. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig fest­gestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

3. Wird nach Vertragsabschluss erkenn­bar, dass die Erfüllung des Zahlungs­anspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Auftraggebers ge­fährdet wird, so kann der Auftrag­nehmer die Weiterarbeit an der Bestellung sofort einstellen.

4. Bei Zahlungsverzug sind Verzugs­zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Ge­ltend­machung weiteren Verzugs­schadens wird hierdurch nicht aus­geschlossen. Zahlt der Auftraggeber binnen 30 Tagen nach Rechnungserhalt und Lieferung der Ware den Preis nicht, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug.

1. Soll die Ware versendet werden, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Trans­port durchführende Person oder Firma übergeben worden ist.

2. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich be­stätigt werden. Wird der Vertrag schrift­lich ab­geschlossen, bedarf auch die Be­stäti­gung über den Liefertermin der Schrift­form.

3. Betriebsstörungen – sowohl im Be­trieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – wie z.B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen den Auftraggeber erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann. An­deren­falls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Ver­zö­gerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung seitens des Auftragnehmers ist in diesen Fällen ausge­schlos­sen.

4. Dem Auftragnehmer steht an den vom Auf­trag­geber angelieferten Druckvorla­gen, Manuskripten, Rohmaterialien und son­stigen Gegenständen ein Zurück­be­haltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsver­bind­ung zu.

5. Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4139812) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.

Die Druck­daten müssen in der vom Auftragnehmer verlangten Art und Weise angelegt sein. Dies ist im Internet auf der Internetseite von jade-online-druckerei.de be­schrieben. Wird vom Kunden von diesen Vorgaben bei der Daten­erzeugung ab­gewichen, so haftet der Auftragnehmer nicht für daraus re­sultierende Fehler. Gegen einen Aufpreis von EUR 10,- prüft der Auftragnehmer die gelieferten Daten auf Druckbarkeit; über evtl. Mängel wird der Auftraggeber informiert. Er hat dann die Möglichkeit, fehlerfreie Daten zu liefern, die erneut geprüft wer­den oder fehlerfreie Daten vom Auf­tragnehmer, so­fern technisch möglich, her­stellen zu lassen oder die fehler­be­hafteten Daten zum Druck freizugeben. Die Kosten für eine druckrichtige Auf­bereitung der Daten werden jeweils vorab mitgeteilt. Dem Auftraggeber ist ausdrücklich be­kannt, das ausschließlich Daten im CMYK-Farbraum eine ver­lässliche Druck­­­wiedergabe e­rmög­lichen. Zur Über­­prüfung der Druck­daten bietet der Auftragnehmer für EUR 25,- ein nicht farbverbindliches Form­proof an, der das spätere Druck­ergebnis hin­sichtlich Separation und Stand simuliert wiedergibt, nicht aber hin­sichtlich Bedruckstoff (Papier). Dieser Andruckproof muss vom Auftrag­geber schriftlich freigegeben werden.

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rech­nungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers dessen Eigentum.

2. Der Auftraggeber tritt seine For­der­un­gen aus der Weiterveräußerung von unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware hier­durch an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung hier­mit an. Spätestens im Falle des Verzu­ges ist der Auftraggeber ver­pflichtet, den Schuldner der abge­tre­tenen Forderung zu nennen. Übersteigt der Wert der für den Auftragnehmer bestehenden Sicher­heiten dessen For­derung insgesamt um mehr als 20%, so ist der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers oder eines durch die Übersicherung seitens des Auftrag­nehmers beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl des Auftragnehmers ver­pflichtet.

1. Der Auftraggeber hat die Vertrags­ge­mäßheit der Ware sowie der zur Kor­rektur übersandten Vor- und Zwischen­erzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreif­er­klär­ung /Fer­ti­gungs­reiferklärung auf den Auf­traggeber über, soweit es sich nicht um Fehler han­delt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung/Fertigungs­reifer­klär­ung anschließenden Fertigungs­vorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonsti­gen Freigabeerklärungen des Auf­traggebers.

2. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich/per E-Mail anzu­zeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Ent­deckung; andernfalls ist die Geltend­machung des Gewährleistungs­an­spru­ches ausgeschlossen.

3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder Er­satz­lieferung verpflichtet und berechtigt. Kommt der Auftragnehmer dieser Ver­pflichtung nicht innerhalb einer ange­messenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Auftraggeber Herab­setzung der Vergütung (Min­derung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.

4. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Be­an­standung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auf­traggeber ohne Interesse ist.

5. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können gering­fügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z. B. Digitalproofs, Andrucken) und dem Endprodukt. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.

6. Für Abweichungen in der Be­schaffen­heit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des Auftragswerts.

7. Zulieferungen (auch Datenträger, über­­­tragene Daten) durch den Auf­traggeber oder durch einen von ihm ein­ge­schalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragneh­mers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftrag­geber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand ent­sprechen­de Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Daten­sicherung obliegt allein dem Auf­traggeber. Dem Auftragnehmer wird jeweils eine Kopie der Originaldaten überlassen, der Auftraggeber behält das Original. Eine Haftung für Datenverlust durch den Auftragnehmer ist damit ausgeschlossen. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine Kopie anzufertigen. Für vom Auftraggeber überlassene Datenträger mit geringem Materialwert (CDs, DVDs, Disketten etc.) besteht keine Aufbewahrungs- und Rück­gabepflicht seitens des Auftragnehmers.

8. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20 %, unter 2.000 kg auf 15 %.

1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

2. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht

• bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schaden,
• bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers; insoweit haftet er nur auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden,
• im Falle schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers,
• bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware,
• bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

1. Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung und Schadensersatz (Ziffern VIII. und IX.) verjähren in einem Jahr beginnend mit der (Ab-) Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit der Auftragnehmer arglistig gehandelt hat.

1. Die im Wege der Geschäfts­an­bahn­ung aufgenommenen und die zur Auf­trags­­durchführung notwendigen Da­ten werden beim Auftragnehmer in elek­tro­nischer Form gespeichert. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Daten weiter zu verarbeiten und im Rahmen der Bearbeitung schriftliche Auszüge daraus anzufertigen. Der Auftragnehmer ist be­­rech­tigt, zum Zwecke der Vertrags­durchführung gespeicherte personen­bezogene Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen an Dritte - insbesondere Kreditinstitute, Kreditschutzorganisationen und Inkasso­unternehmen - weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung oder der Sicherung berechtigter Interessen dem Auftragnehmer dient. Eine Weitergabe erfolgt auch im jeweils notwendigen Um­fang an Vertragsunternehmen, die mit der Auftragsdurchführung betraut sind, und an Büroorganisationsunternehmen, die für den Auftragnehmer mit der Aus­sendung und Entgegennahme von Post, mit Aufgaben der Marktforschung und mit Telekommunikationsdienstleistungen beauftragt sind. Der Auftragnehmer löscht personen­bezogene Daten auf schrift­lichen Antrag des Berechtigten. Die Löschung findet un­verzüglich nach Eingang des An­trages beim Auftrag­nehmer statt. Im Falle von Daten, die im Rahmen der Grundsätze ordnungs­­gemäßer Buchführung elektronisch g­espeichert sind, findet die Löschung unverzüglich nach Ablauf der durch Rechts­vorschriften bestimmten Mindest­auf­bewahrungsfristen statt.

Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen wir ggf. Bonitätsinformationen von der Firma Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden ab.

1. Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwi­schen­­er­zeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt wer­­den), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.

1. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber­rechte verletzt werden. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen An­sprüchen Dritter wegen einer solchen Rechts­verletzung frei.

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Kaufmann, ju­ristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonderver­mögen ist oder im Inland keinen all­ge­meinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkun­den­prozesse, der Sitz des Auftragnehmers. Auf das Vertrags­verhältnis findet deutsches Recht An­wendung. UN-Kaufrecht ist aus­ge­schlossen.

2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung, sofern Sie Verbraucher sind, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform

• bei Lieferung von Waren, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312c Abs 2. BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV.
• bei der Erbringung von Dienstleistungen, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312c Abs 2. BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Brune-Mettcker Druck- und Verlagsgesellschaft mbH
jade-online-druckerei.de

Postfach 1265
26352 Wilhelmshaven

Parkstraße 8
26382 Wilhelmshaven
 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung (z. B. speziell nach Ihren Wünschen gestaltete Anzeige oder Waren mit persönlicher Note, etc.) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung, mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung, vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.